SG_VERSICHERUNGSGERICHT KV-SG 2024/3 vom 7. Oktober 2024 , Entscheid Versicherungsgericht, 07.10.2024 - Sg Versicherungsgericht (2024)
Art. 13 Abs. 1 EG-KVG; Art. 25 ATSG: Prüfung des Erlasses einer Rückforderung. Die Fehlerhaftigkeit (Anwendung der falschen Berechnungsmethode bzw. ausgehend von einer Quellensteuerpflicht anstelle einer ordentlichen Besteuerung) der Verfügungen der Vorinstanz wäre für die Rekurrenten bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt erkennbar gewesen. Ihr Untätigbleiben ist unter den genannten Voraussetzungen nicht mehr lediglich als leichte Nachlässigkeit zu qualifizieren und der gute Glaube demnach zu verneinen. Die Prüfung der grossen Härte als weitere Erlassvoraussetzung erübrigt sich damit. Abweisung des Rekurses (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Oktober 2024, KV-SG 2024/3).